Generell drohen weiterhin keine rechtlichen Nachteile, wenn man keinen Fahrradhelm trägt

Anfang des Jahres hatte ich hier dargestellt,  ob einem rechtliche Nachteile drohen, wenn man keinen Fahrradhelm trägt. Hierzu ist weiterhin festzuhalten, dass es in Deutschland keine (gesetzliche) Pflicht gibt, einen Fahrradhelm zu nutzen. Somit drohen also weiterhin keine unmi...
Erfahren Sie mehr

Aussergewöhnliche Situation im Mietrecht noch bis mindestens Sommer

Gewerbemieter zahlen keine Miete mehr. Die Wohnungsmiete kann gestundet werden. Berlin verlängert Räumungsfristen zumindest bis zm 30.06.2020. Die Coronakrise hebelt das Mietrecht (noch nicht) aus. Hinsichtlich des zeitlichen Horizonts der außergewöhnlichen Situation im Mietrecht informiert der ...
Erfahren Sie mehr

Grundrechte gehen jeden an

Letzte Instanz – Amtsgericht. Bei niedrigen Streitwerten sind die Parteien eines Rechtsstreites zumeist dem endgültigen Urteil des Amtsgerichts ausgeliefert, so scheint es. Doch in machen Fällen macht es sich das Amtsgericht zu einfach und übergeht z.B. Beweisanträge. Die richtigen Instrum...
Erfahren Sie mehr

Drohen rechtliche Nachteile, wenn man keinen Fahrradhelm trägt?

Gemäß einer repräsentativen Umfrage im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) und des Deutschen Verkehrssicherheitsrats (DVR) tragen junge Fahrradfahrer selten einen Fahrradhelm, obwohl sie sich der Gefahren eines Fahrradunfalls ohne Fahrradhelm durchaus bew...
Erfahren Sie mehr

Die Adventszeit ist die Zeit der vollen E-Mail Postfächer

Urteil des AG Schöneberg vom 13.11.2019 – 11 C 180/19 Jeder kennt das. In der Vorweihnachtszeit klingelt es wieder vermehrt im digitalen Postfach. Schlecht dran ist der, der den Klingelton des Smartphnones nicht ausgeschaltet hat und sogar unterwegs von ständigem Gebimmel zum Blick auf das Handy...
Erfahren Sie mehr

Auch bei Vertragsschlüssen gilt: Vorsorge ist besser als Nachsorge

Im Wirtschaftsleben schließt jeder Unternehmer regelmäßig eine Vielzahl von Verträgen. Der Betrieb eines Unternehmens ist heutzutage ohne einen entsprechenden Internetauftritt kaum mehr vorstellbar. Diverse Anbieter bieten potentiellen Kunden ein Paket an, welches häufig als Internet-System-Ver...
Erfahren Sie mehr

Das Urteil eines französischen Gerichts ebnet dem Gebrauchthandel von digitalen Waren den Weg

Seit nun bereits zwei Jahrzehnt ist der digitale Spielemarkt im Bereich der Unterhaltungsindustrie der weitaus umsatzstärkste Markt. Im Jahr 2018 machte er in Deutschland fast 5 Milliarden Euro aus; weltweit geht es um Billionen Dollar. Ein Markt mit nachwievor zweistelligen Wachstumszahlen. Der vo...
Erfahren Sie mehr

Des Kaisers neue Kleider in neuem Gewand

Im Rahmen der anwaltlichen Tätigkeit bestätigt sich immer wieder : Es gibt nichts was es nicht gibt! In seiner Pressemitteilung 55/19 vom 18.09.2019 berichtet das Landgericht Osnabrück von einem sicherlich „nicht alltäglichem“ zivilrechtlichem Rechtsstreit. Die Kläger mögen sich wie der Ka...
Erfahren Sie mehr

Brand in Werkstatt eineinhalb Tage nach Verkehrsunfall

Urteil des BGH vom 26.03.2019 – VI ZR 236/18 : Kommt es über eineinhalb Tage nach einem Verkehrsunfall zu einer Selbstentzündung des beschädigten Fahrzeuges wirkt die Haftung des Unfallverursachers und des Fahrzeughalters für Brandschäden fort. Wie gut, dass annähernd alle Fahrzeuge im S...
Erfahren Sie mehr