Tönnies verklagen

Bereits im April herrschte in den USA der Fleischnotstand. Große Schlachtbetriebe mussten aufgrund der Corona-Pandemie die Produktion einstellen. Auffallend viele Mitarbeiter der Fleischverarbeitenden Industrie waren positiv auf Sars-CoV-2 getestet worden. Bereits Anfang Mai stand fest, dass die be...
Erfahren Sie mehr

Grundrechte gehen jeden an

Letzte Instanz – Amtsgericht. Bei niedrigen Streitwerten sind die Parteien eines Rechtsstreites zumeist dem endgültigen Urteil des Amtsgerichts ausgeliefert, so scheint es. Doch in machen Fällen macht es sich das Amtsgericht zu einfach und übergeht z.B. Beweisanträge. Die richtigen Instrum...
Erfahren Sie mehr

Drohen rechtliche Nachteile, wenn man keinen Fahrradhelm trägt?

Gemäß einer repräsentativen Umfrage im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) und des Deutschen Verkehrssicherheitsrats (DVR) tragen junge Fahrradfahrer selten einen Fahrradhelm, obwohl sie sich der Gefahren eines Fahrradunfalls ohne Fahrradhelm durchaus bew...
Erfahren Sie mehr

Hoher Schadensersatz von dem für das Scheitern einer Ehe Verantwortlichen?

In den USA wurde der Liebhaber seiner Ex-Ehefrau erfolgreich von ihrem Ex-Ehemann verklagt. Ein Gericht sprach ihm 750.000 Dollar dafür zu, dass der Liebhaber für das Scheitern der Ehe verantwortlich gewesen sein soll. Faz.net und ntv.de berichteten hiervon. Die Anwältin des Ehemanns – Cindy Mi...
Erfahren Sie mehr

Alarmierende Zahlen zu Toten aufgrund von ärztlichen Behandlungsfehlern

Die Weltgesundheitsversammlung erklärte den 17. September zum Welttag der Patientensicherheit: „World Patient Safety Day“ „Jede Minute sterben fünf Menschen wegen fehlerhafter Behandlung“, sagte der Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation (WHO) Tedros Adhanom Ghebreyesus in Ge...
Erfahren Sie mehr

Auch bei Vertragsschlüssen gilt: Vorsorge ist besser als Nachsorge

Im Wirtschaftsleben schließt jeder Unternehmer regelmäßig eine Vielzahl von Verträgen. Der Betrieb eines Unternehmens ist heutzutage ohne einen entsprechenden Internetauftritt kaum mehr vorstellbar. Diverse Anbieter bieten potentiellen Kunden ein Paket an, welches häufig als Internet-System-Ver...
Erfahren Sie mehr

Des Kaisers neue Kleider in neuem Gewand

Im Rahmen der anwaltlichen Tätigkeit bestätigt sich immer wieder : Es gibt nichts was es nicht gibt! In seiner Pressemitteilung 55/19 vom 18.09.2019 berichtet das Landgericht Osnabrück von einem sicherlich „nicht alltäglichem“ zivilrechtlichem Rechtsstreit. Die Kläger mögen sich wie der Ka...
Erfahren Sie mehr

Mit dem Luftgewehr den Luftraum über dem Garten gegen Drohnen schützen?

Urteil des AG Riesa vom 24.04.2019 – 9 Cs 926 Js 3044/19 Der Angeklagte war aus rechtlichen Gründen unter Berücksichtigung der besonderen tatsächlichen Einzelfallumstände freizusprechen, heißt es in dem Urteil des Amtsgericht Riesa vom April diesen Jahres. Befasst hatte sich das Gericht m...
Erfahren Sie mehr

Rettungsmaßnahmen für im Kfz zurückgelassene Kinder und Tiere bei großer Hitze

Wer bei großer Hitze Kinder/hilfsbedürftige Personen und/oder Tiere im Kfz zurücklässt kann sich strafbar machen und bekommt regelmäßig Schäden, die ihm durch Rettungsmaßnahmen anderer entstanden sind, nicht ersetzt. Das Oberlandesgericht Nürnberg hat aktuell (Hinweisbeschluss vom 15. Juli ...
Erfahren Sie mehr

Brand in Werkstatt eineinhalb Tage nach Verkehrsunfall

Urteil des BGH vom 26.03.2019 – VI ZR 236/18 : Kommt es über eineinhalb Tage nach einem Verkehrsunfall zu einer Selbstentzündung des beschädigten Fahrzeuges wirkt die Haftung des Unfallverursachers und des Fahrzeughalters für Brandschäden fort. Wie gut, dass annähernd alle Fahrzeuge im S...
Erfahren Sie mehr