CoronaVO

Dezember 27

Veröffentlicht von: Nik
Veröffentlicht für: Arbeitsrecht , Artikel , Empfehlungen , Urteilsbesprechungen
Schlagworte: allgemeiner Kündigungsschutz, betriebsbedingte Kündigung, Corona-Krise, Corona-Pandemie, CoronaVO, Covid-19, Kündigung, Kündigungsgrund, Kündigungsschutzgesetz (KSchG), ordentliche Kündigung, Sozialauswahl, Ultima Ratio, Weiterbeschäftigung
Date: 27. Dezember 2020
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Gute Nachrichten für Arbeitnehmer vom Arbeitsgericht Berlin – Coronakrise grundsätzlich kein Grund zur Kündigung

Das Coronavirus wirkt(e) sich massiv auf viele Arbeitsverhältnisse aus. Hier bin ich anhand einiger Beispiele der Frage nachgegangen, ob trotz der Corona-Pandemie gearbeitet werden muss(te) und welche Konsequenzen bei nicht erbrachter Arbeitsleistung droh(t)en. Außerdem habe ich hie...

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Oktober 15

Veröffentlicht von: Nik
Veröffentlicht für: Artikel , Grundrechte , Urteilsbesprechungen , Verwaltungsrecht
Schlagworte: Angemessenheit, Art. 11 Abs. 1 GG, Art. 12 Abs.1 GG, Beherbergungsverbot, Berufsausübungsfreiheit, Beschluss, Corona-Krise, Corona-Pandemie, CoronaVO, Covid-19, Eilantrag, Eilrechtsschutz, Eilverfahren, Eingriffsintensität, Eingriffszweck, Einreiseverbot, einstweiliger Rechtsschutz, Erforderlichkeit, Geeignetheit, Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz, Grundrechte, Normenkontrolleilantrag, Normenkontrollverfahren, öffentliches Recht, Risikogebiet, Sars-CoV-2, summarische Prüfung, Verfassungswidrigkeit, Verwaltungsrecht
Date: 15. Oktober 2020
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Beherbergungsverbote in vier Bundesländern annulliert

Die politisch sowie juristisch sehr umstritten Beherbergungsverbote gelten in Baden-Württemberg und Niedersachsen aufgrund von Gerichtsbeschlüssen nicht mehr. Das Saarland und Sachsen wollen die Beherbergungsverbote aufheben. Zum Fall in Baden-Württemberg: Was war passiert? Der Verwaltungsg...

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Juni 02

Veröffentlicht von: Nik
Veröffentlicht für: Artikel , Empfehlungen , Forderungsdurchsetzung/-abwehr , Urteilsbesprechungen
Schlagworte: § 765a BGB, Beschluss, Corona Soforthilfe, Corona-Krise, Corona-Pandemie, CoronaVO, Covid-19, P-Konto, Soforthilfe, sofortige Beschwerde, Vollstreckungsschutz
Date: 2. Juni 2020
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Gute Nachrichten für einen Corona Soforthilfeempfänger – schlechte für seinen Gläubiger

In der bisherigen Corona-Krise wurde nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums vom 26. Mai 2020 an Millionen Kleinunternehmen und Solo-Selbständige rund 12,6 Milliarden Euro an Soforthilfe ausgezahlt. Auch die Gerichte habe sich schon mit der Corona-Soforthilfe beschäftigt u.a. das ...

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April 30

Veröffentlicht von: Nik
Veröffentlicht für: Artikel , Empfehlungen , Grundrechte , Urteilsbesprechungen
Schlagworte: § 154 Abs. 2 VwGO, § 28 Abs. 1 Satz 1 IfSG, § 32 Satz 1 & 2 IfSG, Angemessenheit, Anordnungsanspruch, Anordnungsgrund, Art. 12 Abs. 1 Satz 1 GG, Art. 19 Abs. 4 GG, Art. 3 GG, Beschluss, Corona-Krise, Corona-Pandemie, CoronaVO, Covid-19, Eilrechtsschutz, Eilverfahren, einstweilige Anordnung, einstweiliger Rechtsschutz, Erforderlichkeit, Geeignetheit, gesetzliche Grundlage, Gleichheitsgebot, Gleichheitssatz, Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz, Grundrechte, Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung, legitimer Zweck, mildestes Mittel, öffentliches Recht, Sars-CoV-2, tatbestandliche Voraussetzungen, Verbot der Vorwegnahme der Hauptsache, Verhältnismäßigkeit, Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne, Verhältnismäßigkeitsprüfung, Verwaltungsrecht
Date: 30. April 2020
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Einzelhändlerin unterliegt vor dem Hamburgischen Oberverwaltungsgericht. Sie darf ihr Einzelhandelsgeschäft derzeit nur mit einer maximalen Verkaufsfläche von 800 m2 betreiben

Über das Eilverfahren vor dem Verwaltungsgericht Hamburg haben wir hier berichtet. Der 5. Senat des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichtes bleibt dabei, dass die Antragstellerin ihr Einzelhandelsgeschäft gegenwärtig nur mit einer maximalen Verkaufsfläche von 800 m2 betreiben darf....

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April 26

Veröffentlicht von: Nik
Veröffentlicht für: Arbeitsrecht , Artikel , Kurzweilig , Urteilsbesprechungen
Schlagworte: § 126 Abs. 1 BGB, § 130 BGB, § 4 KSchG, § 623 BGB, § 7 KSchG, allgemeiner Kündigungsschutz, Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, AU, außerordentliche fristlose Kündigung, außerordentliche Kündigung, besonderer Kündigungsschutz, Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Corona-Krise, Corona-Pandemie, CoronaVO, Covid-19, Form der Kündigungserklärung, fristlose Kündigung, Kündigung, Kündigungsgrund, Kündigungsschutzgesetz (KSchG), ordentliche Kündigung, Sonderkündigungsschutz, Zugang der Kündigungserklärung
Date: 26. April 2020
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Berlin, Berlin – wir fahren nach Berlin! – DFB-Pokalfinale findet im Jahr 2020 nicht wie geplant statt

Fußballfans riefen im Rahmen von DFB-Pokalspielen immer wieder – häufig in Vorfreude auf das Pokalfinale – „Berlin, Berlin – wir fahren nach Berlin!“ Das Präsidium des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) hat am 24. April 2020 entschieden, dass das für den 23. Mai 2020 angese...

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April 23

Veröffentlicht von: Nik
Veröffentlicht für: Artikel , Empfehlungen , Grundrechte , Urteilsbesprechungen
Schlagworte: § 1 Abs. 1 GewO, § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO, § 154 Abs. 1 VwGO Anordnungsgrund, § 47 VwGO, Anordnungsanspruch, Art. 12 Abs. 1 Satz 1 GG, Art. 19 Abs. 3 GG, Art. 19 Abs. 4 GG, Art. 3 I GG, Beschluss, Corona-Krise, Corona-Pandemie, CoronaVO, Covid-19, Eilrechtsschutz, Eilverfahren, einstweilige Anordnung, einstweiliger Rechtsschutz, Erforderlichkeit, Ermessen, Ermessenserwägungen, Geeignetheit, Gewerbefreiheit, Gleichheitssatz, Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz, Grundrechte, Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung, mildestes Mittel, Normenkontrollverfahren, öffentliches Recht, Sars-CoV-2, Verbot der Vorwegnahme der Hauptsache, Verhältnismäßigkeit, Verhältnismäßigkeitsprüfung, Verwaltungsrecht
Date: 23. April 2020
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Einzelhändlerin wehrt sich erfolgreich gegen Corona-Regel der Freien und Hansestadt Hamburg – zumindest vorübergehend

In einem Eilverfahren hat die 3. Kammer Verwaltungsgerichts Hamburg mit Beschluss vom 21. April 2020 – 3 E 1675/20 – festgestellt, dass eine Einzelhändlerin ihr Geschäft in Hamburg betreiben darf, ohne ihre Verkaufsfläche gemäß der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung m...

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April 19

Veröffentlicht von: Nik
Veröffentlicht für: Artikel , Grundrechte , Urteilsbesprechungen
Schlagworte: Art. 8 GG, baden-württembergische Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2, Beschluss, Bundesverfassungsgericht, Corona-Krise, Corona-Pandemie, CoronaVO, Covid-19, Demonstration, Eilrechtsschutz, Eilverfahren, einstweilige Anordnung, einstweiliger Rechtsschutz, Ermessen, Ermessensreduktion auf Null, Ermessensreduzierung auf Null, Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz, Grundrechte, öffentliches Recht, Sars-CoV-2, Versammlung, Versammlungsfreiheit, Verwaltungsrecht
Date: 19. April 2020
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Bundesverfassungsgericht entscheidet erneut zugunsten der Versammlungsfreiheit

Zur Zeit der Corona-Pandemie gibt es weiterhin kein generelles Demonstrationsverbot. In einem Eilverfahren hat die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts die Stadt Stuttgart durch Beschluss vom 17. April 2020 – 1 BvQ 37/20 – dazu verpflichtet, über die Zu...

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CoronaVO

Gute Nachrichten für Arbeitnehmer vom Arbeitsgericht Berlin – Coronakrise grundsätzlich kein Grund zur Kündigung

Beherbergungsverbote in vier Bundesländern annulliert

Gute Nachrichten für einen Corona Soforthilfeempfänger – schlechte für seinen Gläubiger

Einzelhändlerin unterliegt vor dem Hamburgischen Oberverwaltungsgericht. Sie darf ihr Einzelhandelsgeschäft derzeit nur mit einer maximalen Verkaufsfläche von 800 m2 betreiben

Berlin, Berlin – wir fahren nach Berlin! – DFB-Pokalfinale findet im Jahr 2020 nicht wie geplant statt

Einzelhändlerin wehrt sich erfolgreich gegen Corona-Regel der Freien und Hansestadt Hamburg – zumindest vorübergehend

Bundesverfassungsgericht entscheidet erneut zugunsten der Versammlungsfreiheit

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