Corona-Krise

April 29

Veröffentlicht von: sewann
Veröffentlicht für: Artikel , Empfehlungen , Grundrechte , Urteilsbesprechungen , Verwaltungsrecht
Schlagworte: § 1666 BGB, § 29 IfSG, 2 F 192/21, 3 C 16.11, 335 F 1187/21, 6 OWi - 523 Js 202518/20, Aerosol-Theorie, Allgemeinverfügung, Amtermittlungsgrundsatz, Amtsgericht Leipzig, Amtsgericht Weimar, ansteckungsverdächtig, Art. 100 GG, Art. 2 GG, Art. 20 GG, Art. 28 GG, Art. 6 GG, biologischen Narben, Bundesverwaltungsgericht, Corona, Corona-Krise, Corona-Maßnahme, Corona-Pandemie, Coronavirus, ct-Wert, Diskriminierung, DSGVO, Eigenschutzgedanke, Erziehung, Ethikkommission, Falsch-positiv-Rate, FamFG, Familiengericht, Familiengerichts Weilheim, Familienrecht, Fremdschutz, Gerichtskosten, Gerichtsverfassungsgesetz, Gesichtsmasken, Grundschule, GVG, Händehygiene, IfSG, Infektionsschutzgesetz, Inzidenz, Kämmerer, Kappstein, Kind, Kinder, Kinderrechte, Kinderwohl, Kindeswohl, Kindeswohlgefährdung, Kindswohl, Kuhbandner, Maskenbefreiung, Maskenempfehlung, Maskenpausen, Maskenpflicht, Maskenzwang, Mindestabstand, Normenhierarchie, Nutzen-Risiko-Relation, PCR-Test, qualifizierte Maske, Realschule, Recht auf informationelle Selbstbestimmung, RKI, Robert Koch-Institut, Sars-CoV-2, Schnelltests, Schule, Schüler, Schulhof, Schulkind, Schulschließung, Sportunterricht, Stoßlüften, UN-Kinderrechtskonvention, Verwaltungsakt, Virusvariante, Weltgesundheitsorganisation, WHO, Wissenschaftliches Institut der AOK
Date: 29. April 2021
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Das Familiengericht Weimar entscheidet über Kinderrechte während der Coronakrise – Zuständigkeit ist streitig

Wir haben über eine Hausdurchsuchung bei einem Familienrichter wegen dessen Entscheidung in einem Kinderschutzverfahren gemäß § 1666 Abs. 1 und 4 BGB im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen an zwei Schulen berichtet. Dem Vorausgegangen war die erfolgreiche Erwirkung einer einstweilige Anordnun...

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Februar 28

Veröffentlicht von: Nik
Veröffentlicht für: Arbeitsrecht , Artikel , Empfehlungen , Urteilsbesprechungen
Schlagworte: § 611 BGB, § 615 BGB, § 87 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG, §§ 95 ff. SGB III, Annahmeverzug, Arbeitsvertrag, Betriebsrat, Corona-Krise, Corona-Pandemie, Covid-19, Kurzarbeit, Kurzarbeitergeld
Date: 28. Februar 2021
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Kurzarbeit darf nicht einseitig vom Arbeitgeber angeordnet werden

Während der Corona-Pandemie stellen sich für viele Arbeitnehmer*innen und Arbeitgeber*innen vermehrt Fragen zur Kurzarbeit. Eine besonders praxisrelevante hat das Arbeitsgericht Siegburg im Urteil vom 11. November 2020 – 4 Ca 1240/20 – zugunsten des Arbeitnehmers beantwortet. Was war...

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Dezember 27

Veröffentlicht von: Nik
Veröffentlicht für: Arbeitsrecht , Artikel , Empfehlungen , Urteilsbesprechungen
Schlagworte: allgemeiner Kündigungsschutz, betriebsbedingte Kündigung, Corona-Krise, Corona-Pandemie, CoronaVO, Covid-19, Kündigung, Kündigungsgrund, Kündigungsschutzgesetz (KSchG), ordentliche Kündigung, Sozialauswahl, Ultima Ratio, Weiterbeschäftigung
Date: 27. Dezember 2020
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Gute Nachrichten für Arbeitnehmer vom Arbeitsgericht Berlin – Coronakrise grundsätzlich kein Grund zur Kündigung

Das Coronavirus wirkt(e) sich massiv auf viele Arbeitsverhältnisse aus. Hier bin ich anhand einiger Beispiele der Frage nachgegangen, ob trotz der Corona-Pandemie gearbeitet werden muss(te) und welche Konsequenzen bei nicht erbrachter Arbeitsleistung droh(t)en. Außerdem habe ich hie...

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Oktober 15

Veröffentlicht von: Nik
Veröffentlicht für: Artikel , Grundrechte , Urteilsbesprechungen , Verwaltungsrecht
Schlagworte: Angemessenheit, Art. 11 Abs. 1 GG, Art. 12 Abs.1 GG, Beherbergungsverbot, Berufsausübungsfreiheit, Beschluss, Corona-Krise, Corona-Pandemie, CoronaVO, Covid-19, Eilantrag, Eilrechtsschutz, Eilverfahren, Eingriffsintensität, Eingriffszweck, Einreiseverbot, einstweiliger Rechtsschutz, Erforderlichkeit, Geeignetheit, Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz, Grundrechte, Normenkontrolleilantrag, Normenkontrollverfahren, öffentliches Recht, Risikogebiet, Sars-CoV-2, summarische Prüfung, Verfassungswidrigkeit, Verwaltungsrecht
Date: 15. Oktober 2020
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Beherbergungsverbote in vier Bundesländern annulliert

Die politisch sowie juristisch sehr umstritten Beherbergungsverbote gelten in Baden-Württemberg und Niedersachsen aufgrund von Gerichtsbeschlüssen nicht mehr. Das Saarland und Sachsen wollen die Beherbergungsverbote aufheben. Zum Fall in Baden-Württemberg: Was war passiert? Der Verwaltungsg...

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Juli 09

Veröffentlicht von: sewann
Veröffentlicht für: Forderungsdurchsetzung/-abwehr , Grundrechte , Schadensersatzrecht , Urteilsbesprechungen , Verwaltungsrecht , Wirtschaftsrecht
Schlagworte: § 56 IfSG, § 823 I BGB, § 823 II BGB, § 839 BGB, 13 B 911/20, 13 B 940/20, Art. 14 GG, Art. 3 GG, Art. 34 GG, Artikel 3 GG, Corona-Krise, Corona-Pandemie, Coronaregionalverordnung, Grundrechte, Gütersloh, Lockdown, Nordrhein-Westfalen, OVG NRW, Schadenersatz, Schadensersatz, Schadensersatzrecht, Schmerzensgeld, Tönnies, Unterlassen, Verkehrspflicht, Verkehrssicherungspflicht, Warendorf
Date: 9. Juli 2020
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Tönnies verklagen

Bereits im April herrschte in den USA der Fleischnotstand. Große Schlachtbetriebe mussten aufgrund der Corona-Pandemie die Produktion einstellen. Auffallend viele Mitarbeiter der Fleischverarbeitenden Industrie waren positiv auf Sars-CoV-2 getestet worden. Bereits Anfang Mai stand fest, dass die be...

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Juni 02

Veröffentlicht von: Nik
Veröffentlicht für: Artikel , Empfehlungen , Forderungsdurchsetzung/-abwehr , Urteilsbesprechungen
Schlagworte: § 765a BGB, Beschluss, Corona Soforthilfe, Corona-Krise, Corona-Pandemie, CoronaVO, Covid-19, P-Konto, Soforthilfe, sofortige Beschwerde, Vollstreckungsschutz
Date: 2. Juni 2020
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Gute Nachrichten für einen Corona Soforthilfeempfänger – schlechte für seinen Gläubiger

In der bisherigen Corona-Krise wurde nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums vom 26. Mai 2020 an Millionen Kleinunternehmen und Solo-Selbständige rund 12,6 Milliarden Euro an Soforthilfe ausgezahlt. Auch die Gerichte habe sich schon mit der Corona-Soforthilfe beschäftigt u.a. das ...

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Mai 17

Veröffentlicht von: sewann
Veröffentlicht für: Arbeitsrecht , Empfehlungen , Grundrechte , Urteilsbesprechungen , Verwaltungsrecht
Schlagworte: 1 B 140/20, 12.05.2020, allgemeine Handlungsfreiheit, allgemeines Persönlichkeitsrecht, Alltagsmasken, Beschluss, BfArM, Bremen, Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte, Bundesregierung, Community-Masken, Corona-Krise, Corona-Maßnahme, Corona-Pandemie, Covid-19, Eilrechtsschutz, Eindämmungsverordnung, Einschätzungsprärogative, einstweilige Anordnung, Erforderlichkeit, Fremdschutz, Geeignetheit, Gesichtsmasken, legitimes Ziel, Maskenpflicht, Maskenzwang, MNS, Mund-Nasen-Bedeckung, Nichtsörer, Oberverwaltungsgericht, öffentlicher Nahverkehr, Ordnungsrecht, RKI, Robert Koch-Institut, Verhältnismäßigkeit, Verwaltungsrecht, WHO
Date: 17. Mai 2020
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Maskenzwang rechtmäßig ?

In der Seehaftigkeitsgeschichte und Kultur der Menschheit gab es schon vor etlichen Jahrhunderten Zeugnisse von Maskenzwang. Am bekanntesten sind die Pestmasken mit langen Nasen, welche auch den Mindestabstand zwischen Pestkranken und Priestern signalisieren sollten. In diese Maskennasen wurden zude...

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Mai 10

Veröffentlicht von: sewann
Veröffentlicht für: Empfehlungen , Grundrechte , Persönlich
Schlagworte: Corona-Krise, Corona-Maßnahme, Corona-Pandemie, Covid-19, Eilrechtsschutz, Eindämmungsverordnung, Grundrechte, Neuruppin, Oberverwaltungsgericht, Ordnungsrecht, Ostprignitz-Ruppin, Verhältnismäßigkeit, Verwaltungsgericht Potsdam, Verwaltungsrecht, Widerspruch
Date: 10. Mai 2020
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Sehr geehrter Herr Landrat

Am 08.05.2020 erschien zum Thema „Allgemeinverfügung Reisen“ der folgende offene Brief in der Printausgabe des Ruppiner Anzeigers auf Seite 2. Der veröffentlichte Leserbrief war die gekürzte Fassung eines Briefs von Rechtsanwalt Sebastian Wannowski an den Landrat des Landkreises Ostprignitz-R...

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April 30

Veröffentlicht von: Nik
Veröffentlicht für: Artikel , Empfehlungen , Grundrechte , Urteilsbesprechungen
Schlagworte: § 154 Abs. 2 VwGO, § 28 Abs. 1 Satz 1 IfSG, § 32 Satz 1 & 2 IfSG, Angemessenheit, Anordnungsanspruch, Anordnungsgrund, Art. 12 Abs. 1 Satz 1 GG, Art. 19 Abs. 4 GG, Art. 3 GG, Beschluss, Corona-Krise, Corona-Pandemie, CoronaVO, Covid-19, Eilrechtsschutz, Eilverfahren, einstweilige Anordnung, einstweiliger Rechtsschutz, Erforderlichkeit, Geeignetheit, gesetzliche Grundlage, Gleichheitsgebot, Gleichheitssatz, Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz, Grundrechte, Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung, legitimer Zweck, mildestes Mittel, öffentliches Recht, Sars-CoV-2, tatbestandliche Voraussetzungen, Verbot der Vorwegnahme der Hauptsache, Verhältnismäßigkeit, Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne, Verhältnismäßigkeitsprüfung, Verwaltungsrecht
Date: 30. April 2020
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Einzelhändlerin unterliegt vor dem Hamburgischen Oberverwaltungsgericht. Sie darf ihr Einzelhandelsgeschäft derzeit nur mit einer maximalen Verkaufsfläche von 800 m2 betreiben

Über das Eilverfahren vor dem Verwaltungsgericht Hamburg haben wir hier berichtet. Der 5. Senat des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichtes bleibt dabei, dass die Antragstellerin ihr Einzelhandelsgeschäft gegenwärtig nur mit einer maximalen Verkaufsfläche von 800 m2 betreiben darf....

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April 26

Veröffentlicht von: Nik
Veröffentlicht für: Arbeitsrecht , Artikel , Kurzweilig , Urteilsbesprechungen
Schlagworte: § 126 Abs. 1 BGB, § 130 BGB, § 4 KSchG, § 623 BGB, § 7 KSchG, allgemeiner Kündigungsschutz, Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, AU, außerordentliche fristlose Kündigung, außerordentliche Kündigung, besonderer Kündigungsschutz, Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Corona-Krise, Corona-Pandemie, CoronaVO, Covid-19, Form der Kündigungserklärung, fristlose Kündigung, Kündigung, Kündigungsgrund, Kündigungsschutzgesetz (KSchG), ordentliche Kündigung, Sonderkündigungsschutz, Zugang der Kündigungserklärung
Date: 26. April 2020
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Berlin, Berlin – wir fahren nach Berlin! – DFB-Pokalfinale findet im Jahr 2020 nicht wie geplant statt

Fußballfans riefen im Rahmen von DFB-Pokalspielen immer wieder – häufig in Vorfreude auf das Pokalfinale – „Berlin, Berlin – wir fahren nach Berlin!“ Das Präsidium des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) hat am 24. April 2020 entschieden, dass das für den 23. Mai 2020 angese...

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