Beschluss

Oktober 15

Veröffentlicht von: Nik
Veröffentlicht für: Artikel , Grundrechte , Urteilsbesprechungen , Verwaltungsrecht
Schlagworte: Angemessenheit, Art. 11 Abs. 1 GG, Art. 12 Abs.1 GG, Beherbergungsverbot, Berufsausübungsfreiheit, Beschluss, Corona-Krise, Corona-Pandemie, CoronaVO, Covid-19, Eilantrag, Eilrechtsschutz, Eilverfahren, Eingriffsintensität, Eingriffszweck, Einreiseverbot, einstweiliger Rechtsschutz, Erforderlichkeit, Geeignetheit, Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz, Grundrechte, Normenkontrolleilantrag, Normenkontrollverfahren, öffentliches Recht, Risikogebiet, Sars-CoV-2, summarische Prüfung, Verfassungswidrigkeit, Verwaltungsrecht
Date: 15. Oktober 2020
- 0
- 1298

Beherbergungsverbote in vier Bundesländern annulliert

Die politisch sowie juristisch sehr umstritten Beherbergungsverbote gelten in Baden-Württemberg und Niedersachsen aufgrund von Gerichtsbeschlüssen nicht mehr. Das Saarland und Sachsen wollen die Beherbergungsverbote aufheben. Zum Fall in Baden-Württemberg: Was war passiert? Der Verwaltungsg...

Erfahren Sie mehr

Juni 02

Veröffentlicht von: Nik
Veröffentlicht für: Artikel , Empfehlungen , Forderungsdurchsetzung/-abwehr , Urteilsbesprechungen
Schlagworte: § 765a BGB, Beschluss, Corona Soforthilfe, Corona-Krise, Corona-Pandemie, CoronaVO, Covid-19, P-Konto, Soforthilfe, sofortige Beschwerde, Vollstreckungsschutz
Date: 2. Juni 2020
- 0
- 953

Gute Nachrichten für einen Corona Soforthilfeempfänger – schlechte für seinen Gläubiger

In der bisherigen Corona-Krise wurde nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums vom 26. Mai 2020 an Millionen Kleinunternehmen und Solo-Selbständige rund 12,6 Milliarden Euro an Soforthilfe ausgezahlt. Auch die Gerichte habe sich schon mit der Corona-Soforthilfe beschäftigt u.a. das ...

Erfahren Sie mehr

Mai 17

Veröffentlicht von: sewann
Veröffentlicht für: Arbeitsrecht , Empfehlungen , Grundrechte , Urteilsbesprechungen , Verwaltungsrecht
Schlagworte: 1 B 140/20, 12.05.2020, allgemeine Handlungsfreiheit, allgemeines Persönlichkeitsrecht, Alltagsmasken, Beschluss, BfArM, Bremen, Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte, Bundesregierung, Community-Masken, Corona-Krise, Corona-Maßnahme, Corona-Pandemie, Covid-19, Eilrechtsschutz, Eindämmungsverordnung, Einschätzungsprärogative, einstweilige Anordnung, Erforderlichkeit, Fremdschutz, Geeignetheit, Gesichtsmasken, legitimes Ziel, Maskenpflicht, Maskenzwang, MNS, Mund-Nasen-Bedeckung, Nichtsörer, Oberverwaltungsgericht, öffentlicher Nahverkehr, Ordnungsrecht, RKI, Robert Koch-Institut, Verhältnismäßigkeit, Verwaltungsrecht, WHO
Date: 17. Mai 2020
- 0
- 1560

Maskenzwang rechtmäßig ?

In der Seehaftigkeitsgeschichte und Kultur der Menschheit gab es schon vor etlichen Jahrhunderten Zeugnisse von Maskenzwang. Am bekanntesten sind die Pestmasken mit langen Nasen, welche auch den Mindestabstand zwischen Pestkranken und Priestern signalisieren sollten. In diese Maskennasen wurden zude...

Erfahren Sie mehr

April 30

Veröffentlicht von: Nik
Veröffentlicht für: Artikel , Empfehlungen , Grundrechte , Urteilsbesprechungen
Schlagworte: § 154 Abs. 2 VwGO, § 28 Abs. 1 Satz 1 IfSG, § 32 Satz 1 & 2 IfSG, Angemessenheit, Anordnungsanspruch, Anordnungsgrund, Art. 12 Abs. 1 Satz 1 GG, Art. 19 Abs. 4 GG, Art. 3 GG, Beschluss, Corona-Krise, Corona-Pandemie, CoronaVO, Covid-19, Eilrechtsschutz, Eilverfahren, einstweilige Anordnung, einstweiliger Rechtsschutz, Erforderlichkeit, Geeignetheit, gesetzliche Grundlage, Gleichheitsgebot, Gleichheitssatz, Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz, Grundrechte, Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung, legitimer Zweck, mildestes Mittel, öffentliches Recht, Sars-CoV-2, tatbestandliche Voraussetzungen, Verbot der Vorwegnahme der Hauptsache, Verhältnismäßigkeit, Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne, Verhältnismäßigkeitsprüfung, Verwaltungsrecht
Date: 30. April 2020
- 0
- 747

Einzelhändlerin unterliegt vor dem Hamburgischen Oberverwaltungsgericht. Sie darf ihr Einzelhandelsgeschäft derzeit nur mit einer maximalen Verkaufsfläche von 800 m2 betreiben

Über das Eilverfahren vor dem Verwaltungsgericht Hamburg haben wir hier berichtet. Der 5. Senat des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichtes bleibt dabei, dass die Antragstellerin ihr Einzelhandelsgeschäft gegenwärtig nur mit einer maximalen Verkaufsfläche von 800 m2 betreiben darf....

Erfahren Sie mehr

April 23

Veröffentlicht von: Nik
Veröffentlicht für: Artikel , Empfehlungen , Grundrechte , Urteilsbesprechungen
Schlagworte: § 1 Abs. 1 GewO, § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO, § 154 Abs. 1 VwGO Anordnungsgrund, § 47 VwGO, Anordnungsanspruch, Art. 12 Abs. 1 Satz 1 GG, Art. 19 Abs. 3 GG, Art. 19 Abs. 4 GG, Art. 3 I GG, Beschluss, Corona-Krise, Corona-Pandemie, CoronaVO, Covid-19, Eilrechtsschutz, Eilverfahren, einstweilige Anordnung, einstweiliger Rechtsschutz, Erforderlichkeit, Ermessen, Ermessenserwägungen, Geeignetheit, Gewerbefreiheit, Gleichheitssatz, Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz, Grundrechte, Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung, mildestes Mittel, Normenkontrollverfahren, öffentliches Recht, Sars-CoV-2, Verbot der Vorwegnahme der Hauptsache, Verhältnismäßigkeit, Verhältnismäßigkeitsprüfung, Verwaltungsrecht
Date: 23. April 2020
- 0
- 816

Einzelhändlerin wehrt sich erfolgreich gegen Corona-Regel der Freien und Hansestadt Hamburg – zumindest vorübergehend

In einem Eilverfahren hat die 3. Kammer Verwaltungsgerichts Hamburg mit Beschluss vom 21. April 2020 – 3 E 1675/20 – festgestellt, dass eine Einzelhändlerin ihr Geschäft in Hamburg betreiben darf, ohne ihre Verkaufsfläche gemäß der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung m...

Erfahren Sie mehr

April 19

Veröffentlicht von: Nik
Veröffentlicht für: Artikel , Grundrechte , Urteilsbesprechungen
Schlagworte: Art. 8 GG, baden-württembergische Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2, Beschluss, Bundesverfassungsgericht, Corona-Krise, Corona-Pandemie, CoronaVO, Covid-19, Demonstration, Eilrechtsschutz, Eilverfahren, einstweilige Anordnung, einstweiliger Rechtsschutz, Ermessen, Ermessensreduktion auf Null, Ermessensreduzierung auf Null, Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz, Grundrechte, öffentliches Recht, Sars-CoV-2, Versammlung, Versammlungsfreiheit, Verwaltungsrecht
Date: 19. April 2020
- 0
- 1241

Bundesverfassungsgericht entscheidet erneut zugunsten der Versammlungsfreiheit

Zur Zeit der Corona-Pandemie gibt es weiterhin kein generelles Demonstrationsverbot. In einem Eilverfahren hat die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts die Stadt Stuttgart durch Beschluss vom 17. April 2020 – 1 BvQ 37/20 – dazu verpflichtet, über die Zu...

Erfahren Sie mehr

April 17

Veröffentlicht von: Nik
Veröffentlicht für: Artikel , Empfehlungen , Grundrechte , Urteilsbesprechungen
Schlagworte: § 15 Abs. 1 VersG, Art. 8 Abs. 1 GG, Art. 8 Abs. 2 GG, Art. 8 GG, Beschluss, Bundesverfassungsgericht, Corona-Krise, Corona-Pandemie, Covid-19, Demonstration, Eilrechtsschutz, Eilverfahren, einstweiliger Rechtsschutz, Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz, Grundrechte, öffentliches Recht, Sars-CoV-2, Versammlung, Versammlungsfreiheit, Verwaltungsrecht
Date: 17. April 2020
- 0
- 758

Die Grundrechte gelten weiterhin und sind vom Staat nach wie vor zu beachten

Auch zur Zeit der Corona-Pandemie gibt es kein generelles Demonstrationsverbot. In einem Eilverfahren hat die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts eine Demonstrations-Verbotsverfügung der Stadt Gießen durch Beschluss vom 15. April 2020 – 1 BvR 828/20 – au...

Erfahren Sie mehr

April 16

Veröffentlicht von: Nik
Veröffentlicht für: Arbeitsrecht , Artikel , Urteilsbesprechungen
Schlagworte: § 106 Satz 1 GewO, Anspruch auf amtsangemessene Beschäftigung, Arbeitsrecht, Art. 19 Abs. 4 GG, Art. 33 Abs. 5 GG, Beamtenrecht, Berlin, Beschluss, Corona-Krise, Corona-Pandemie, Covid-19, Direktionsrecht, Eilrechtsschutz, Eilverfahren, einstweiliger Rechtsschutz, Fürsorgepflicht des Arbeitgebers, Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz, Grundrechte, Heimarbeit, Home-Office, öffentliches Recht, Sars-CoV-2, Telearbeit, Treuepflicht des Arbeitnehmers, Verwaltungsgericht Berlin, vorläufiger Rechtsschutz
Date: 16. April 2020
- 0
- 1121

Müssen Beamte – zur Zeit der COVID-19-Pandemie – im Home-Office arbeiten?

Homeoffice, auch Heimarbeit oder Telearbeit genannt, spielt nach wie vor aufgrund der COVID-19-Pandemie eine große Rolle. Ob und ggf. unter welchen Voraussetzungen Arbeitnehmer im Home-Office arbeiten müssen wurde bereits hier dargestellt. In einem aktuellen Beschluss der 28. Kammer vom ...

Erfahren Sie mehr

April 12

Veröffentlicht von: sewann
Veröffentlicht für: Artikel , Empfehlungen , Immobilienrecht , Überarbeitet , Urteilsbesprechungen , Verwaltungsrecht
Schlagworte: Allgemeinverfügung, Art. 11 GG, Beschluss, Corona-Krise, Corona-Maßnahme, Corona-Pandemie, Eilantrag, Eilrechtsschutz, Eindämmungsverordnung, Einreiseverbot, Einstweilige Verfügung, Freizügigkeit, Grundrechte, Infektionsschutzgesetz, Landrat, Neuruppin, Ostprignitz-Ruppin, Rheinsberg, Verwaltungsgericht Potsdam, Verwaltungsrecht, vorläufiger Rechtsschutz, Wochenendhaus, Zweitwohnung
Date: 12. April 2020
- 0
- 1051

Das Oberverwaltungsgericht bestätigt Eilrechtsschutz gegen Einreiseverbot in den Landkreis Ostprignitz-Ruppin – Der Landrat hebt die Allgemeinverfügung Reisen auf

Aktualisiert : Am 08.04.2020 hebt der Landrat auch die Zweite Allgemeinverfügung Reisen für den Landkreis Ostprignitz-Ruppin per Allgemeinverfügung vom 07.04.2020 auf. Zum Nachlesen des gesamten Hergangs empfehlen wir, mit unserem ersten Blogbeitrag vom 26.03.2020 zum Thema Ausreisepflicht von Ni...

Erfahren Sie mehr

April 01

Veröffentlicht von: sewann
Veröffentlicht für: Artikel , Immobilienrecht , Verwaltungsrecht
Schlagworte: § 28 IfSG, Allgemeinverfügung, Art. 11 GG, Beschluss, Corona-Krise, Corona-Maßnahme, Corona-Pandemie, Covid-19, Eilantrag, Eilrechtsschutz, Eindämmungsverordnung, Einreiseverbot, Einstweilige Verfügung, Freizügigkeit, Grundrechte, Infektionsschutzgesetz, Landrat, Neuruppin, Ostprignitz-Ruppin, Rheinsberg, Sars-CoV-2, Verwaltungsgericht Potsdam, Verwaltungsrecht, vorläufiger Rechtsschutz, Wochenendhaus, Zweitwohnung
Date: 1. April 2020
- 0
- 875

Aktuell: Ostern in Ostprignitz-Ruppin findet statt

Bitte beachten Sie die Neuesten Entwicklungen zur Sache in unserem weitergehenden Artikel ! Beschluss des Verwaltungsgericht Potsdam vom 31.03.2020 – VG 6 L 308/20 Das Verwaltungsgericht Potsdam hat heute Morgen in einem Eilverfahren auch die nachgebesserte Zweite Allgemeinverfügung für Reis...

Erfahren Sie mehr

Cookies