Allgemeinverfügung

April 29

Veröffentlicht von: sewann
Veröffentlicht für: Artikel , Empfehlungen , Grundrechte , Urteilsbesprechungen , Verwaltungsrecht
Schlagworte: § 1666 BGB, § 29 IfSG, 2 F 192/21, 3 C 16.11, 335 F 1187/21, 6 OWi - 523 Js 202518/20, Aerosol-Theorie, Allgemeinverfügung, Amtermittlungsgrundsatz, Amtsgericht Leipzig, Amtsgericht Weimar, ansteckungsverdächtig, Art. 100 GG, Art. 2 GG, Art. 20 GG, Art. 28 GG, Art. 6 GG, biologischen Narben, Bundesverwaltungsgericht, Corona, Corona-Krise, Corona-Maßnahme, Corona-Pandemie, Coronavirus, ct-Wert, Diskriminierung, DSGVO, Eigenschutzgedanke, Erziehung, Ethikkommission, Falsch-positiv-Rate, FamFG, Familiengericht, Familiengerichts Weilheim, Familienrecht, Fremdschutz, Gerichtskosten, Gerichtsverfassungsgesetz, Gesichtsmasken, Grundschule, GVG, Händehygiene, IfSG, Infektionsschutzgesetz, Inzidenz, Kämmerer, Kappstein, Kind, Kinder, Kinderrechte, Kinderwohl, Kindeswohl, Kindeswohlgefährdung, Kindswohl, Kuhbandner, Maskenbefreiung, Maskenempfehlung, Maskenpausen, Maskenpflicht, Maskenzwang, Mindestabstand, Normenhierarchie, Nutzen-Risiko-Relation, PCR-Test, qualifizierte Maske, Realschule, Recht auf informationelle Selbstbestimmung, RKI, Robert Koch-Institut, Sars-CoV-2, Schnelltests, Schule, Schüler, Schulhof, Schulkind, Schulschließung, Sportunterricht, Stoßlüften, UN-Kinderrechtskonvention, Verwaltungsakt, Virusvariante, Weltgesundheitsorganisation, WHO, Wissenschaftliches Institut der AOK
Date: 29. April 2021
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Das Familiengericht Weimar entscheidet über Kinderrechte während der Coronakrise – Zuständigkeit ist streitig

Wir haben über eine Hausdurchsuchung bei einem Familienrichter wegen dessen Entscheidung in einem Kinderschutzverfahren gemäß § 1666 Abs. 1 und 4 BGB im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen an zwei Schulen berichtet. Dem Vorausgegangen war die erfolgreiche Erwirkung einer einstweilige Anordnun...

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April 12

Veröffentlicht von: sewann
Veröffentlicht für: Artikel , Empfehlungen , Immobilienrecht , Überarbeitet , Urteilsbesprechungen , Verwaltungsrecht
Schlagworte: Allgemeinverfügung, Art. 11 GG, Beschluss, Corona-Krise, Corona-Maßnahme, Corona-Pandemie, Eilantrag, Eilrechtsschutz, Eindämmungsverordnung, Einreiseverbot, Einstweilige Verfügung, Freizügigkeit, Grundrechte, Infektionsschutzgesetz, Landrat, Neuruppin, Ostprignitz-Ruppin, Rheinsberg, Verwaltungsgericht Potsdam, Verwaltungsrecht, vorläufiger Rechtsschutz, Wochenendhaus, Zweitwohnung
Date: 12. April 2020
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Das Oberverwaltungsgericht bestätigt Eilrechtsschutz gegen Einreiseverbot in den Landkreis Ostprignitz-Ruppin – Der Landrat hebt die Allgemeinverfügung Reisen auf

Aktualisiert : Am 08.04.2020 hebt der Landrat auch die Zweite Allgemeinverfügung Reisen für den Landkreis Ostprignitz-Ruppin per Allgemeinverfügung vom 07.04.2020 auf. Zum Nachlesen des gesamten Hergangs empfehlen wir, mit unserem ersten Blogbeitrag vom 26.03.2020 zum Thema Ausreisepflicht von Ni...

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April 01

Veröffentlicht von: sewann
Veröffentlicht für: Artikel , Immobilienrecht , Verwaltungsrecht
Schlagworte: § 28 IfSG, Allgemeinverfügung, Art. 11 GG, Beschluss, Corona-Krise, Corona-Maßnahme, Corona-Pandemie, Covid-19, Eilantrag, Eilrechtsschutz, Eindämmungsverordnung, Einreiseverbot, Einstweilige Verfügung, Freizügigkeit, Grundrechte, Infektionsschutzgesetz, Landrat, Neuruppin, Ostprignitz-Ruppin, Rheinsberg, Sars-CoV-2, Verwaltungsgericht Potsdam, Verwaltungsrecht, vorläufiger Rechtsschutz, Wochenendhaus, Zweitwohnung
Date: 1. April 2020
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Aktuell: Ostern in Ostprignitz-Ruppin findet statt

Bitte beachten Sie die Neuesten Entwicklungen zur Sache in unserem weitergehenden Artikel ! Beschluss des Verwaltungsgericht Potsdam vom 31.03.2020 – VG 6 L 308/20 Das Verwaltungsgericht Potsdam hat heute Morgen in einem Eilverfahren auch die nachgebesserte Zweite Allgemeinverfügung für Reis...

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März 27

Veröffentlicht von: sewann
Veröffentlicht für: Immobilienrecht , Schadensersatzrecht , Strafrecht , Verkehrsrecht , Verwaltungsrecht , Wirtschaftsrecht
Schlagworte: Allgemeinverfügung, Ausnahmegenehmigung, Brandenburg, Corona-Krise, Corona-Maßnahme, Corona-Pandemie, Covid-19, Eilantrag, Eindämmungsverordnung, Einreiseverbot, Grundrechte, Neuruppin, Ordnungsrecht, Ostprignitz-Ruppin, Sars-CoV-2, Suspensiveffekt, Verwaltungsrecht, vorläufigen Rechtsschutz, Widerspruch, Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung
Date: 27. März 2020
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Zweite Allgemeinverfügung für Reisen in den Landkreis Ostprignitz-Ruppin

Bitte beachten Sie die aktuell eingetretenden Ereignisse in unserem weitergehenden Artikel ! Auf öffentliche Kritik und vielfältigen Druck hin hat der Landrat des Landkreises Ostprignitz-Ruppin die (Erste) Allgemeinverfügung für Reisen in das Gebiet des Landkreises Ostprignitz-Ruppin als Schutzm...

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März 26

Veröffentlicht von: sewann
Veröffentlicht für: Empfehlungen , Immobilienrecht , Strafrecht , Verkehrsrecht , Verwaltungsrecht
Schlagworte: Allgemeinverfügung, Brandenburg, Corona-Pandemie, Eilantrag, Grundrechte, Ordnungsrecht, Ostprignitz-Ruppin, Suspensiveffekt, Verwaltungsrecht, vorläufigen Rechtsschutz, Widerspruch, Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung
Date: 26. März 2020
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Ausnahmegenehmigung für Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus

Jeden Tag werden die Menschen in Brandenburg und insbesondere im Landkreis Ostprignitz-Ruppin von weitergehenden Maßnahmen und Einschränkungen der persönlichen Freiheit zum Schutze der Bevölkerung vor dem Coronavirus betroffen. Bitte beachten Sie die mittlerweile eingetretenden Änderungen in un...

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Das Familiengericht Weimar entscheidet über Kinderrechte während der Coronakrise – Zuständigkeit ist streitig

Das Oberverwaltungsgericht bestätigt Eilrechtsschutz gegen Einreiseverbot in den Landkreis Ostprignitz-Ruppin – Der Landrat hebt die Allgemeinverfügung Reisen auf

Aktuell: Ostern in Ostprignitz-Ruppin findet statt

Zweite Allgemeinverfügung für Reisen in den Landkreis Ostprignitz-Ruppin

Ausnahmegenehmigung für Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus

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