Arbeitsrecht

Februar 28

Veröffentlicht von: Nik
Veröffentlicht für: Arbeitsrecht , Artikel , Empfehlungen , Urteilsbesprechungen
Schlagworte: § 611 BGB, § 615 BGB, § 87 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG, §§ 95 ff. SGB III, Annahmeverzug, Arbeitsvertrag, Betriebsrat, Corona-Krise, Corona-Pandemie, Covid-19, Kurzarbeit, Kurzarbeitergeld
Date: 28. Februar 2021
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Kurzarbeit darf nicht einseitig vom Arbeitgeber angeordnet werden

Während der Corona-Pandemie stellen sich für viele Arbeitnehmer*innen und Arbeitgeber*innen vermehrt Fragen zur Kurzarbeit. Eine besonders praxisrelevante hat das Arbeitsgericht Siegburg im Urteil vom 11. November 2020 – 4 Ca 1240/20 – zugunsten des Arbeitnehmers beantwortet. Was war...

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Dezember 27

Veröffentlicht von: Nik
Veröffentlicht für: Arbeitsrecht , Artikel , Empfehlungen , Urteilsbesprechungen
Schlagworte: allgemeiner Kündigungsschutz, betriebsbedingte Kündigung, Corona-Krise, Corona-Pandemie, CoronaVO, Covid-19, Kündigung, Kündigungsgrund, Kündigungsschutzgesetz (KSchG), ordentliche Kündigung, Sozialauswahl, Ultima Ratio, Weiterbeschäftigung
Date: 27. Dezember 2020
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Gute Nachrichten für Arbeitnehmer vom Arbeitsgericht Berlin – Coronakrise grundsätzlich kein Grund zur Kündigung

Das Coronavirus wirkt(e) sich massiv auf viele Arbeitsverhältnisse aus. Hier bin ich anhand einiger Beispiele der Frage nachgegangen, ob trotz der Corona-Pandemie gearbeitet werden muss(te) und welche Konsequenzen bei nicht erbrachter Arbeitsleistung droh(t)en. Außerdem habe ich hie...

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August 10

Veröffentlicht von: Nik
Veröffentlicht für: Arbeitsrecht , Artikel , Grundrechte , Urteilsbesprechungen
Schlagworte: § 1 KSchG, § 1 MuSchG, § 134 BGB, § 17 MuSchG, § 23 KSchG, § 4 KSchG, Art. 12 GG, Berufsausübungsfreiheit, Beschäftigungsverhältnis, Europarecht, Gerichtshof der Europäischen Union, Kündigungsschutz, Kündigungsschutzklage, Kündigungsverbot, Sonderkündigungsschutz, Unionsrecht
Date: 10. August 2020
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Bundesarbeitsgericht stärkt die Rechte schwangerer Arbeitnehmerinnen

Der Zweite Senat des Bundesarbeitsgerichts entschied mit seinem Urteil vom 27.02.2020, Az.: 2 AZR 498/19, dass das Kündigungsverbot gegenüber einer schwangeren Arbeitnehmerin auch schon für eine Kündigung vor der vereinbarten Tätigkeitsaufnahme gilt. Was war passiert? Die Parteien stritten...

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Juli 30

Veröffentlicht von: Nik
Veröffentlicht für: Arbeitsrecht , Artikel , Empfehlungen , Grundrechte , Schadensersatzrecht , Urteilsbesprechungen
Schlagworte: § 362 BGB, Art. 12 DSGVO, Art. 15 DSGVO, Art. 4 EUV, Art. 8 GRCh, Art. 82 DSGVO, Art. 83 DSGVO, Datenschutz, DSGVO, Schadensersatz
Date: 30. Juli 2020
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Verspätete und/oder unvollständige Datenauskünfte können schnell teuer werden

Seit 25. Mai 2018 gilt die Datenschutz-Grundverordnung (kurz DSGVO) in allen EU-Mitgliedstaaten. Der Bußgeldkatalog der DSGVO gibt den Datenschutzbehörden die Möglichkeit sehr hohe Geldbußen zu verhängen. Die DSGVO gewährt in Art. 82 DSGVO jeder Person A...

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Mai 17

Veröffentlicht von: sewann
Veröffentlicht für: Arbeitsrecht , Empfehlungen , Grundrechte , Urteilsbesprechungen , Verwaltungsrecht
Schlagworte: 1 B 140/20, 12.05.2020, allgemeine Handlungsfreiheit, allgemeines Persönlichkeitsrecht, Alltagsmasken, Beschluss, BfArM, Bremen, Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte, Bundesregierung, Community-Masken, Corona-Krise, Corona-Maßnahme, Corona-Pandemie, Covid-19, Eilrechtsschutz, Eindämmungsverordnung, Einschätzungsprärogative, einstweilige Anordnung, Erforderlichkeit, Fremdschutz, Geeignetheit, Gesichtsmasken, legitimes Ziel, Maskenpflicht, Maskenzwang, MNS, Mund-Nasen-Bedeckung, Nichtsörer, Oberverwaltungsgericht, öffentlicher Nahverkehr, Ordnungsrecht, RKI, Robert Koch-Institut, Verhältnismäßigkeit, Verwaltungsrecht, WHO
Date: 17. Mai 2020
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Maskenzwang rechtmäßig ?

In der Seehaftigkeitsgeschichte und Kultur der Menschheit gab es schon vor etlichen Jahrhunderten Zeugnisse von Maskenzwang. Am bekanntesten sind die Pestmasken mit langen Nasen, welche auch den Mindestabstand zwischen Pestkranken und Priestern signalisieren sollten. In diese Maskennasen wurden zude...

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April 26

Veröffentlicht von: Nik
Veröffentlicht für: Arbeitsrecht , Artikel , Kurzweilig , Urteilsbesprechungen
Schlagworte: § 126 Abs. 1 BGB, § 130 BGB, § 4 KSchG, § 623 BGB, § 7 KSchG, allgemeiner Kündigungsschutz, Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, AU, außerordentliche fristlose Kündigung, außerordentliche Kündigung, besonderer Kündigungsschutz, Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Corona-Krise, Corona-Pandemie, CoronaVO, Covid-19, Form der Kündigungserklärung, fristlose Kündigung, Kündigung, Kündigungsgrund, Kündigungsschutzgesetz (KSchG), ordentliche Kündigung, Sonderkündigungsschutz, Zugang der Kündigungserklärung
Date: 26. April 2020
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Berlin, Berlin – wir fahren nach Berlin! – DFB-Pokalfinale findet im Jahr 2020 nicht wie geplant statt

Fußballfans riefen im Rahmen von DFB-Pokalspielen immer wieder – häufig in Vorfreude auf das Pokalfinale – „Berlin, Berlin – wir fahren nach Berlin!“ Das Präsidium des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) hat am 24. April 2020 entschieden, dass das für den 23. Mai 2020 angese...

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April 16

Veröffentlicht von: Nik
Veröffentlicht für: Arbeitsrecht , Artikel , Urteilsbesprechungen
Schlagworte: § 106 Satz 1 GewO, Anspruch auf amtsangemessene Beschäftigung, Arbeitsrecht, Art. 19 Abs. 4 GG, Art. 33 Abs. 5 GG, Beamtenrecht, Berlin, Beschluss, Corona-Krise, Corona-Pandemie, Covid-19, Direktionsrecht, Eilrechtsschutz, Eilverfahren, einstweiliger Rechtsschutz, Fürsorgepflicht des Arbeitgebers, Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz, Grundrechte, Heimarbeit, Home-Office, öffentliches Recht, Sars-CoV-2, Telearbeit, Treuepflicht des Arbeitnehmers, Verwaltungsgericht Berlin, vorläufiger Rechtsschutz
Date: 16. April 2020
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Müssen Beamte – zur Zeit der COVID-19-Pandemie – im Home-Office arbeiten?

Homeoffice, auch Heimarbeit oder Telearbeit genannt, spielt nach wie vor aufgrund der COVID-19-Pandemie eine große Rolle. Ob und ggf. unter welchen Voraussetzungen Arbeitnehmer im Home-Office arbeiten müssen wurde bereits hier dargestellt. In einem aktuellen Beschluss der 28. Kammer vom ...

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April 12

Veröffentlicht von: Nik
Veröffentlicht für: Arbeitsrecht , Artikel , Urteilsbesprechungen
Date: 12. April 2020
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Zur außerordentlichen Kündigung eines Call-Center-Agenten, der Telefonate trotz entgegenstehender Weisung mit „Jesus hat Sie lieb“ beendete

Ostern wird die Auferstehung Jesu Christi gefeiert. Art. 4 GG gewährleistet verfassungsrechtlich Jedermann die Glaubens- und Religionsfreiheit. Art. 4 Abs. 1 GG statuiert, dass die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenn...

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April 04

Veröffentlicht von: Nik
Veröffentlicht für: Arbeitsrecht , Artikel
Schlagworte: § 106 Satz 1 GewO, § 3 EFZG, § 3 Entgeltfortzahlungsgesetz, § 615 S. 3 BGB, aktuelle Besonderheiten bei der Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit durch einen Arzt, Allgemeine Angst vor Krankheiten/Infektionen, Arbeitsrecht, Art. 1 GG, Art. 2 Abs. 1 GG, Auftrags- und/oder Rohstoffmangel, Betriebsrisiko, billiges Ermessen, Corona-Krise, Corona-Pandemie, Covid-19, Entbindung von der Arbeitspflicht, erhöhte Gefährdungslage, Freistellung, Grundrechte, Grundsatz des Betriebsrisikos, Heimarbeit, höhere Gewalt, Home-Office, Krankheit, Nebenpflichten, Ohne Arbeit kein Lohn, Rechte und Pflichten im Arbeitsverhältnis, Sars-CoV-2, Telearbeit, Wegerisiko, Wirtschaftsrisiko
Date: 4. April 2020
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Ohne Arbeit kein Lohn (auch) zu Zeiten der Corona-Pandemie? – Teil 1

Das Coronavirus wirkt sich massiv auf viele Arbeitsverhältnisse aus. Im Folgenden wird kursorisch anhand einiger Beispiele der Frage nachgegangen, ob trotz der Corona-Pandemie gearbeitet werden muss und welche Konsequenzen bei nicht erbrachter Arbeitsleistung drohen. Rechte und Pflichten im Arbeits...

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März 28

Veröffentlicht von: Nik
Veröffentlicht für: Arbeitsrecht , Artikel , Empfehlungen , Steuerrecht , Urteilsbesprechungen
Schlagworte: § 1004 Absatz 1 Satz 1 BGB, § 106 Satz 1 GewO, § 242 BGB, § 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG, § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG, Arbeitsrecht, Corona-Krise, Corona-Pandemie, Covid-19, Datenverbrauch, Flatrate, Grundrechte, Heimarbeit, Home-Office, Internet, Pauschalbeträge, Sars-CoV-2, Steuer, Steuerrecht, Telearbeit
Date: 28. März 2020
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Muss man als Arbeitnehmer im Home-Office arbeiten?

Insbesondere im Arbeitsrecht treten derzeit besonders viele Fragestellung im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie auf. Viele Arbeitnehmer arbeiten derzeit im Home-Office oder sollen dies zukünftig tun. Homeoffice, auch Telearbeit genannt, stellt eine flexible Arbeitsform dar, bei der die Arb...

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